Unternehmen m\u00fcssen ihre Streitigkeiten nicht immer vor staatlichen Gerichten kl\u00e4ren. Haben die Parteien ein Schiedsverfahren vereinbart, kann eine handelsrechtliche Streitigkeit stattdessen von einem unabh\u00e4ngigen Schiedsgericht entschieden werden. In Deutschland werden institutionelle Schiedsverfahren h\u00e4ufig vom Deutschen Institut f\u00fcr Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS) durchgef\u00fchrt.<\/p>\n
Die DIS-Schiedsgerichtsordnung 2018 bildet den verfahrensrechtlichen Rahmen f\u00fcr inl\u00e4ndische und internationale Schiedsverfahren und eignet sich sowohl f\u00fcr Schiedsverfahren mit Sitz in Deutschland als auch im Ausland. Die Schiedsgerichtsordnung legt besonderen Wert auf eine effiziente Streitbeilegung, eine fr\u00fchzeitige Fallbearbeitung und auf den jeweiligen Streitfall zugeschnittene Verfahren.<\/p>\n
Wann kommt das DIS-Schiedsverfahren zur Anwendung?<\/u><\/strong><\/p>\n F\u00fcr ein DIS-Schiedsverfahren ist in der Regel eine Schiedsvereinbarung zwischen den Parteien erforderlich. In Handelsvertr\u00e4gen handelt es sich dabei h\u00e4ufig um eine Schiedsklausel, die vorsieht, dass Streitigkeiten, die sich aus dem Vertragsverh\u00e4ltnis ergeben, nach der DIS-Schiedsgerichtsordnung statt vor einem staatlichen Gericht entschieden werden sollen.<\/p>\n \u00dcber den Streitfall entscheidet dann ein Schiedsgericht, das speziell f\u00fcr den jeweiligen Einzelfall gebildet wird. Das Schiedsgericht kann aus einem oder drei unabh\u00e4ngigen Schiedsrichtern bestehen. Im Gegensatz zu Verfahren vor einem staatlichen Gericht haben die Parteien erheblichen Einfluss darauf, wer zur Entscheidung ihres Streits bestellt wird. Dies erm\u00f6glicht es den Parteien, Schiedsrichter auszuw\u00e4hlen, deren Erfahrung f\u00fcr den Fall geeignet ist, beispielsweise Rechtsanw\u00e4lte oder andere Fachleute mit entsprechender Erfahrung und besonderen Kenntnissen in den Bereichen Handelsgesch\u00e4fte, internationale Streitigkeiten oder einem f\u00fcr das Verfahren relevanten Fachgebiet.<\/p>\n Wie l\u00e4uft ein DIS-Schiedsverfahren ab?<\/u><\/strong><\/p>\n Das Schiedsverfahren beginnt mit der Einleitung des Verfahrens gem\u00e4\u00df der DIS-Schiedsordnung. Dem Beklagten wird Gelegenheit gegeben, sich zu verteidigen, und er kann gegebenenfalls eine Widerklage erheben. Nach der Bildung des Schiedsgerichts richtet sich der weitere Ablauf nach den Umst\u00e4nden des Einzelfalls.<\/p>\n Ein wesentliches Merkmal der DIS-Regeln ist das \u201cfr\u00fchzeitige Fallmanagement\u201d. Sie sehen eine fr\u00fchzeitige Fallmanagement-Konferenz vor, in deren Rahmen das Schiedsgericht und die Parteien einen Verfahrensplan ausarbeiten k\u00f6nnen, der darauf zugeschnitten ist, den jeweiligen Streitfall zeit- und kosteneffizient beizulegen. Die DIS-Regeln legen ausdr\u00fccklich Wert auf Effizienz, Schnelligkeit und eine fr\u00fchzeitige Streitbeilegung.<\/p>\n Je nach Fall kann das Verfahren schriftliche Schrifts\u00e4tze, Beweismittel, Zeugen, Sachverst\u00e4ndige und eine m\u00fcndliche Verhandlung umfassen. Im Vergleich zu Verfahren vor staatlichen Gerichten bietet das Schiedsverfahren den Parteien gr\u00f6\u00dfere verfahrensrechtliche Flexibilit\u00e4t und wesentlich mehr Einfluss auf die Auswahl der Personen, die letztendlich \u00fcber ihren Streitfall entscheiden.<\/p>\n Ein weiterer wichtiger Vorteil ist der Schutz der Privatsph\u00e4re. Schiedsverfahren finden in der Regel unter Ausschluss der \u00d6ffentlichkeit statt, was insbesondere dann von Vorteil sein kann, wenn es um wirtschaftlich sensible Informationen, vertrauliche vertragliche Vereinbarungen oder laufende Gesch\u00e4ftsbeziehungen geht.<\/p>\n Ein Schiedsverfahren kann zudem einen schnelleren und zielgerichteteren Weg zu einer endg\u00fcltigen Entscheidung bieten. Das Verfahren kann auf die Erfordernisse des jeweiligen Rechtsstreits zugeschnitten werden, und ein Schiedsspruch unterliegt in der Regel nicht dem \u00fcblichen Rechtsmittelverfahren in der Sache, wie es f\u00fcr Urteile staatlicher Gerichte gilt. Je nach den Umst\u00e4nden kann dies dazu f\u00fchren, dass ein Rechtsstreit wesentlich schneller zu einem verbindlichen Ergebnis kommt als ein Gerichtsverfahren durch mehrere Instanzen.<\/p>\n Das Schiedsgericht entscheidet letztendlich \u00fcber die Streitigkeit durch den Erlass eines Schiedsspruchs, der f\u00fcr die Parteien bindend ist.<\/p>\n Wie wir Ihnen helfen k\u00f6nnen<\/u><\/strong><\/p>\n Wir beraten und vertreten Unternehmen und Privatpersonen in allen DIS-Schiedsverfahren, insbesondere bei handelsrechtlichen Streitigkeiten mit internationalem oder grenz\u00fcberschreitendem Bezug.<\/p>\n Unsere Unterst\u00fctzung kann bereits vor Einleitung eines Verfahrens beginnen. Wir pr\u00fcfen Schiedsvereinbarungen und potenzielle Anspr\u00fcche, beraten hinsichtlich der Verfahrensstrategie und unterst\u00fctzen Mandanten bei der Auswahl geeigneter Schiedsrichter. Wir erstellen Klageschriften, Klageerwiderungen, Widerklagen und sonstige Schrifts\u00e4tze, koordinieren die Vorlage von Unterlagen sowie Zeugen- und Sachverst\u00e4ndigenaussagen und vertreten Mandanten bei Anh\u00f6rungen vor dem Schiedsgericht.<\/p>\n Dar\u00fcber hinaus beraten wir Sie zu Fragen der gerichtlichen Zust\u00e4ndigkeit, des anwendbaren Rechts, einstweiliger Ma\u00dfnahmen sowie der Anerkennung und Vollstreckung von Schiedsspr\u00fcchen.<\/p>\n Wenn ein Rechtsstreit mehrere L\u00e4nder betrifft, kann unser internationales und mehrsprachiges Team die relevanten rechtlichen und sachlichen Fragen l\u00e4nder\u00fcbergreifend koordinieren. Dies ist insbesondere dann von Nutzen, wenn Vertragsbeziehungen, Parteien, Beweismittel oder Verm\u00f6genswerte in verschiedenen L\u00e4ndern angesiedelt sind.<\/span><\/p>\n