Arbeitszeitkonten als Instrument für eine flexible Arbeitsorganisation

Das Arbeitszeitkonto und seine praktischen Einzelheiten sind nach einer kürzlich ergangenen Entscheidung des Verfassungsgerichts und der vom Ministerium für Innovation und Technologie im Herbst 2021 eingeleiteten außerordentlichen gezielten Überprüfung erneut zu einem aktuellen Thema geworden. Im Folgenden beleuchten wir dieses Rechtsinstitut, das von vielen Arbeitgebern häufig genutzt wird und im ungarischen Arbeitsgesetzbuch ausführlich geregelt ist.

1. Was versteht man unter Arbeitszeitkonten?

Das Arbeitszeitkonto ist ein längerer Bezugszeitraum, innerhalb dessen der Arbeitgeber mit erheblicher Flexibilität festlegen kann, wie viele Stunden der Arbeitnehmer an einzelnen geplanten Arbeitstagen genau arbeiten muss. Die Nutzung des Arbeitszeitkontos ist ein wichtiges Instrument der Arbeitsorganisation für Arbeitgeber, da eine ungleichmäßige Einteilung der Arbeitszeit eine wirksame Antwort auf schwankende Arbeitsauslastungen darstellen kann. Typische Anwendungsbereiche sind Fälle, in denen die Erledigung von Aufgaben in bestimmten Zeiträumen regelmäßig mehr Zeit erfordert als der üblicherweise geltende achtstündige Arbeitstag, gefolgt von Zeiträumen, in denen der tatsächliche Zeitaufwand für die Erledigung der Aufgaben deutlich unter acht Stunden pro Tag liegt.

2. Wie wird das Arbeitszeitkonto festgelegt?
Bei der Festlegung eines Arbeitszeitkontenzeitraums bilden die tägliche Arbeitszeit und die wöchentliche Dauer des allgemeinen Arbeitszeitplans den Ausgangspunkt; dies bedeutet derzeit eine Arbeitszeit von fünf Tagen pro Woche à acht Stunden pro Tag, was insgesamt 40 Stunden pro Woche ergibt. Bei Arbeit im Rahmen einer Arbeitszeitkontenregelung müssen die Werte von 40 Stunden pro Woche bzw. fünf Arbeitstagen im Durchschnitt über den gesamten Arbeitszeitkontenzeitraum eingehalten werden, wobei die tägliche Arbeitszeit zwischen vier und zwölf Stunden festgelegt werden kann und die wöchentliche Arbeitszeit 48 Stunden nicht überschreiten darf.
In der Praxis bedeutet dies beispielsweise: Bei Anwendung eines vierwöchigen Arbeitszeitkontos kann der Arbeitgeber die Arbeitszeit des Arbeitnehmers so gestalten, dass dieser in der ersten Woche 48 Stunden, in der zweiten Woche 36 Stunden, in der dritten Woche 36 Stunden und in der vierten und letzten Woche 40 Stunden arbeitet. Dieses Beispiel wird in der folgenden Tabelle veranschaulicht:

Im obigen Beispiel leistete der Arbeitnehmer während des vierwöchigen Arbeitszeitbankzeitraums durchschnittlich 40 Stunden pro Woche, wobei seine tägliche und wöchentliche Arbeitszeit flexibel entsprechend der jeweiligen Arbeitsbelastung festgelegt wurde.

In der Regel wird der Zeitraum für die Arbeitszeitkontenregelung einseitig vom Arbeitgeber festgelegt. Seine maximale Dauer beträgt in der Regel vier Monate oder 16 Wochen, was bedeutet, dass die oben beschriebenen Arbeitszeitvorgaben im Durchschnitt über diesen Zeitraum erfüllt werden müssen.
Nach besonderen Vorschriften kann die Dauer des Arbeitszeitbankzeitraums für junge Arbeitnehmer auf höchstens eine Woche begrenzt werden, während sie bei bestimmten Tätigkeiten – beispielsweise bei Mehrschichtarbeit, Saisonarbeit oder Tätigkeiten im Bereitschaftsdienst – sechs Monate oder 26 Wochen betragen kann. Sofern dies durch objektive, technische oder arbeitsorganisatorische Gründe gerechtfertigt ist, kann sie sogar bis zu 36 Monate betragen. Im letzteren Fall wird der Arbeitszeitkontenzeitraum auf der Grundlage eines Tarifvertrags festgelegt. Nach einer aktuellen Entscheidung des Verfassungsgerichts (Entscheidung Nr. 18/2021 (V. 27.) AB) gilt bei einem Arbeitszeitkontozeitraum von 36 Monaten ein Bezugszeitraum von 12 Monaten, was bedeutet, dass die Anforderungen hinsichtlich der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit über einen Zeitraum von 12 Monaten erfüllt sein müssen.

3. Für wen und warum lohnt sich die Einführung eines Arbeitszeitkontos?

Die Flexibilität, die ein Arbeitszeitkonto bietet, ist besonders nützlich in Bereichen wie dem Transportwesen, bei saisonaler Arbeit oder auch für Mitarbeiter im Homeoffice, wo es in vielen Fällen schwierig ist, im Voraus genau zu bestimmen, wie viele Arbeitsstunden an einem bestimmten Tag erforderlich sein werden. In solchen Positionen lässt sich der Zeitrahmen für die Arbeitsverrichtung innerhalb weiter gefasster Grenzen als bei der herkömmlichen achtstündigen täglichen Arbeitszeit an die jeweiligen Aufgaben anpassen. Durch die Anwendung dieser rechtlichen Regelung hat der Arbeitgeber gute Chancen, Situationen zu vermeiden, in denen er den Arbeitnehmer auch dann bezahlen muss, wenn keine Aufgabe zu erledigen ist, oder in denen eine Aufgabe, die mehr als acht Arbeitsstunden erfordert, nur durch die Zahlung von Überstunden erledigt werden kann.

4. Worauf sollten Arbeitnehmer und Arbeitgeber bei der Anwendung des Arbeitszeitkontos achten?

Es ist möglich, neue Mitarbeiter gezielt unter Verwendung eines Arbeitsvertrags einzustellen, der die Arbeitszeitbank vorsieht; in solchen Fällen erfordert die Formulierung des Arbeitsvertrags jedoch besondere Sorgfalt. Gleiches gilt, wenn die Parteien den Vertrag eines bestehenden Mitarbeiters so ändern möchten, dass die Nutzung der Arbeitszeitbank darin aufgenommen wird. Eine weitere Besonderheit dieses im ungarischen Arbeitsgesetzbuch ausführlich geregelten Rechtsinstituts betrifft die Beendigung des Arbeitsverhältnisses eines im Rahmen einer Arbeitszeitkontenregelung beschäftigten Arbeitnehmers, da in solchen Fällen besondere detaillierte Vorschriften gelten.

Zusammenfassung

Aus dem Vorstehenden geht hervor, dass die Ausarbeitung eines Arbeitsvertrags mit Arbeitszeitkontenregelung, die entsprechende Änderung eines bestehenden Vertrags oder die Beendigung des Arbeitsverhältnisses von Mitarbeitern, die im Rahmen einer Arbeitszeitkontenregelung beschäftigt sind, selbst im Bereich des Arbeitsrechts besondere Fragestellungen darstellen. Sollten Sie als Arbeitgeber oder als Arbeitnehmer von diesem Thema betroffen sein, können Sie sich gerne an unsere Kanzlei wenden.