Vertretung in einem DIS-Schiedsverfahren

Unternehmen müssen ihre Streitigkeiten nicht immer vor staatlichen Gerichten klären. Haben die Parteien ein Schiedsverfahren vereinbart, kann eine handelsrechtliche Streitigkeit stattdessen von einem unabhängigen Schiedsgericht entschieden werden. In Deutschland werden institutionelle Schiedsverfahren häufig vom Deutschen Institut für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS) durchgeführt.

Die DIS-Schiedsgerichtsordnung 2018 bildet den verfahrensrechtlichen Rahmen für inländische und internationale Schiedsverfahren und eignet sich sowohl für Schiedsverfahren mit Sitz in Deutschland als auch im Ausland. Die Schiedsgerichtsordnung legt besonderen Wert auf eine effiziente Streitbeilegung, eine frühzeitige Fallbearbeitung und auf den jeweiligen Streitfall zugeschnittene Verfahren.

Wann kommt das DIS-Schiedsverfahren zur Anwendung?

Für ein DIS-Schiedsverfahren ist in der Regel eine Schiedsvereinbarung zwischen den Parteien erforderlich. In Handelsverträgen handelt es sich dabei häufig um eine Schiedsklausel, die vorsieht, dass Streitigkeiten, die sich aus dem Vertragsverhältnis ergeben, nach der DIS-Schiedsgerichtsordnung statt vor einem staatlichen Gericht entschieden werden sollen.

Über den Streitfall entscheidet dann ein Schiedsgericht, das speziell für den jeweiligen Einzelfall gebildet wird. Das Schiedsgericht kann aus einem oder drei unabhängigen Schiedsrichtern bestehen. Im Gegensatz zu Verfahren vor einem staatlichen Gericht haben die Parteien erheblichen Einfluss darauf, wer zur Entscheidung ihres Streits bestellt wird. Dies ermöglicht es den Parteien, Schiedsrichter auszuwählen, deren Erfahrung für den Fall geeignet ist, beispielsweise Rechtsanwälte oder andere Fachleute mit entsprechender Erfahrung und besonderen Kenntnissen in den Bereichen Handelsgeschäfte, internationale Streitigkeiten oder einem für das Verfahren relevanten Fachgebiet.

Wie läuft ein DIS-Schiedsverfahren ab?

Das Schiedsverfahren beginnt mit der Einleitung des Verfahrens gemäß der DIS-Schiedsordnung. Dem Beklagten wird Gelegenheit gegeben, sich zu verteidigen, und er kann gegebenenfalls eine Widerklage erheben. Nach der Bildung des Schiedsgerichts richtet sich der weitere Ablauf nach den Umständen des Einzelfalls.

Ein wesentliches Merkmal der DIS-Regeln ist das “frühzeitige Fallmanagement”. Sie sehen eine frühzeitige Fallmanagement-Konferenz vor, in deren Rahmen das Schiedsgericht und die Parteien einen Verfahrensplan ausarbeiten können, der darauf zugeschnitten ist, den jeweiligen Streitfall zeit- und kosteneffizient beizulegen. Die DIS-Regeln legen ausdrücklich Wert auf Effizienz, Schnelligkeit und eine frühzeitige Streitbeilegung.

Je nach Fall kann das Verfahren schriftliche Schriftsätze, Beweismittel, Zeugen, Sachverständige und eine mündliche Verhandlung umfassen. Im Vergleich zu Verfahren vor staatlichen Gerichten bietet das Schiedsverfahren den Parteien größere verfahrensrechtliche Flexibilität und wesentlich mehr Einfluss auf die Auswahl der Personen, die letztendlich über ihren Streitfall entscheiden.

Ein weiterer wichtiger Vorteil ist der Schutz der Privatsphäre. Schiedsverfahren finden in der Regel unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, was insbesondere dann von Vorteil sein kann, wenn es um wirtschaftlich sensible Informationen, vertrauliche vertragliche Vereinbarungen oder laufende Geschäftsbeziehungen geht.

Ein Schiedsverfahren kann zudem einen schnelleren und zielgerichteteren Weg zu einer endgültigen Entscheidung bieten. Das Verfahren kann auf die Erfordernisse des jeweiligen Rechtsstreits zugeschnitten werden, und ein Schiedsspruch unterliegt in der Regel nicht dem üblichen Rechtsmittelverfahren in der Sache, wie es für Urteile staatlicher Gerichte gilt. Je nach den Umständen kann dies dazu führen, dass ein Rechtsstreit wesentlich schneller zu einem verbindlichen Ergebnis kommt als ein Gerichtsverfahren durch mehrere Instanzen.

Das Schiedsgericht entscheidet letztendlich über die Streitigkeit durch den Erlass eines Schiedsspruchs, der für die Parteien bindend ist.

Wie wir Ihnen helfen können

Wir beraten und vertreten Unternehmen und Privatpersonen in allen DIS-Schiedsverfahren, insbesondere bei handelsrechtlichen Streitigkeiten mit internationalem oder grenzüberschreitendem Bezug.

Unsere Unterstützung kann bereits vor Einleitung eines Verfahrens beginnen. Wir prüfen Schiedsvereinbarungen und potenzielle Ansprüche, beraten hinsichtlich der Verfahrensstrategie und unterstützen Mandanten bei der Auswahl geeigneter Schiedsrichter. Wir erstellen Klageschriften, Klageerwiderungen, Widerklagen und sonstige Schriftsätze, koordinieren die Vorlage von Unterlagen sowie Zeugen- und Sachverständigenaussagen und vertreten Mandanten bei Anhörungen vor dem Schiedsgericht.

Darüber hinaus beraten wir Sie zu Fragen der gerichtlichen Zuständigkeit, des anwendbaren Rechts, einstweiliger Maßnahmen sowie der Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen.

Wenn ein Rechtsstreit mehrere Länder betrifft, kann unser internationales und mehrsprachiges Team die relevanten rechtlichen und sachlichen Fragen länderübergreifend koordinieren. Dies ist insbesondere dann von Nutzen, wenn Vertragsbeziehungen, Parteien, Beweismittel oder Vermögenswerte in verschiedenen Ländern angesiedelt sind.