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Vertriebssysteme vs. Datenschutz
Die EU-Datenschutzgrundverordnung ist in aller Munde. Dies gilt auch für Vertriebssysteme im Allgemeinen und Franchisesysteme im Besonderen. Es ist schon jetzt absehbar, dass die Datenschutzgrundverordnung zu einer erhöhten Sensibilität für Datenschutzthemen führt....
Gründung Ihres Unternehmens in Deutschland
Intro Deutschland, nicht nur der Kern Europas im geografischen Sinne, sondern auch Herz und Seele des europäischen Wirtschaftsraums. Gerade hier findet sich Lebensraum für Unternehmen, jeglicher Art und jeglicher Größe, ihnen bietet sich die Möglichkeit für...
Haus kaufen in Ungarn als Deutscher: Worauf Sie achten sollen
Ein Haus zu kaufen in Ungarn als Deutscher ist grundsätzlich möglich. Es gelten nur kleine Einschränkungen. Doch welche sind es? Wenn Sie vorhaben, ein Haus zu kaufen in Ungarn als Deutscher, sind Sie als EU-Bürger ungarischen Staatsangehörigen gleichgestellt. Das...
Oberster Gerichtshof Slowenien: Im Fall der unzureichenden Risikoaufklärung ist der CHF-basierte Darlehensvertrag nichtig
Vor ungarischen Gerichten werden Darlehensverträge mit wechselkursbezogenem Zinssatz regelmäßig als teilweise unwirksam erklärt. Dazu kommt, dass in vielen Urteilen des Ungarischen Obersten Gerichtshofs lediglich die Risikoaufklärung im formellen Sinne thematisiert...
Kartellrecht, insbesondere E-Commerce
Von besonderem Interesse im Jahr 2017 war sicherlich u.a. der Beschluss des OLG Düsseldorf vom 5. April 2017 in Sachen „Asics“, wonach ein generelles Verbot gegenüber Händlern im selektiven Vertrieb, Preisvergleichsmaschinen zu nutzen, als kartellrechtswidrig und...
Franchiserecht und AGB
Franchisegeber verwenden zwecks eines einheitlichen Vertriebssystems und Gleichbehandlung der Franchisenehmer idR einheitliche Franchiseverträge, somit Allgemeine Geschäftsbedingungen iSd § 305 Abs. 1 S. 1 BGB. Soweit diese nicht von den Parteien im Einzelnen...
Beurkundung nach ungarischem Recht von Deutschland aus
Anders als in den meisten deutschen Bundesländern , üben Rechtsanwälte in Ungarn in der Regel weitgehende Notarfunktionen aus. Für Ihr Ungarn-Geschäft werden Sie also früher oder später auch eine mit „Gegenzeichnung“ eines ungarischen Rechtsanwalts (ügyvédi...
Ab 2018: elektronische Prozessführung auch in Deutschland
Ab dem 01.01.2018 müssen alle in Deutschland eingetragenen Rechtsanwälte elektronischen Datenempfang für die Kommunikation mit den Gerichten und anderen Rechtsanwälten bereitstellen. Nachrichten und Dokumente werden über das geschlossene System der...
Persönliche Haftung der Geschäftsführer bei der Insolvenz einer deutschen „GmbH“, gilt auch bei der deutschen „AG“
Der Lieferant und Gläubiger steht bei der Insolvenz seines deutschen Kunden immer vor dem Problem, dass er im Insolvenzverfahren seines deutschen Kunden häufig einen von Fall zu Fall unterschiedlich großen Abschlag von seiner Forderung hinnehmen und sich regelmäßig...
Grundbesitzer in Ungarn, die Parteien von „Taschenverträgen“ sind, fürchten bis zu fünf Jahre Haft und Enteignung. Gibt es eine Lösung?
Bis Ende April 2014 war es in Ungarn auch EU-Ausländern - dank einer vorübergehenden Ausnahmeregelung der EU - grundsätzlich nicht gestattet, Ackerland zu erwerben. Aus diesem Grunde haben ausländische Käufer – meistens aus Österreich – oft sog. „Taschenverträge“ mit...
Die Metropolregion Nürnberg kann einer der attraktivsten Standorte nach dem BREXIT werden
Der Brexit steht erst in zwei Jahren an, doch viele Unternehmen suchen bereits jetzt nach einem neuen Zuhause, indem sie ihren Hauptverwaltungssitz in einen anderen Staat innerhalb des Kreises der verblieben EU-Mitglieder verlegen, damit sie weiterhin problemlos...
Deutsch-Indische Milliardeninvestitionen in Zukunftstechnologien
NZP NAGY LEGAL vereinbart Kooperation mit indischen Firmen zur Unterstützung deutscher Investoren in Indien. Nach der „großen Runde“, in der Bundeskanzlerin Angela Merkel und Indiens Premierminister Narendra Modi die Auflage eines gemeinsamen Entwicklungssenats...
OLG Budapest: Vorstand haftet nicht generell für die Schulden der Gesellschaft
Unser Kollege Taller hat in einem Präzedenzfall die Geschäftsführung und den Aufsichtsrat erfolgreich gegen eine Schadensersatzklage der Mitglieder und Gläubiger einer ungarischen Gesellschaft verteidigt. Das Oberlandesgericht Budapest (Fővárosi Ítélőtábla) entschied...
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