Behördliche Verfahren aufgrund des Nährwerts

Lebensmittelunternehmen, die in Deutschland und der Europäischen Union tätig sind, unterliegen detaillierten Vorschriften hinsichtlich der Angaben und Aussagen, die sie über die ernährungsphysiologischen Eigenschaften ihrer Produkte machen dürfen. Angaben wie “fettarm”, “zuckerfrei”, “ballaststoffreich” oder “reich an Vitamin C” sind nicht bloß Werbesprache. Es handelt sich um nährwertbezogene Angaben, die durch das europäische Lebensmittelrecht geregelt sind.

Der zentrale Rechtsrahmen ist die Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel. Sie gilt für nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben, die bei der Kennzeichnung, Aufmachung und Werbung für Lebensmittel in der gesamten Europäischen Union verwendet werden.

Wann können Nährwertangaben zu einem regulatorischen Thema werden?

Eine nährwertbezogene Angabe beschreibt bestimmte ernährungsphysiologische Eigenschaften eines Lebensmittels, beispielsweise aufgrund seines Gehalts an Energie, Fett, Zucker, Ballaststoffen, Eiweiß, Vitaminen oder Mineralstoffen. Die Verwendung solcher Angaben unterliegt bestimmten gesetzlichen Auflagen.

Unternehmen müssen daher nicht nur prüfen, ob die bereitgestellten Informationen sachlich korrekt sind, sondern auch, ob die jeweilige Angabe für das betreffende Produkt rechtlich zulässig ist. Nährwertangaben müssen den in den geltenden EU-Rechtsvorschriften festgelegten Bedingungen entsprechen.

Probleme können beispielsweise auftreten, wenn für ein Lebensmittel ein gesundheitlicher Nutzen beworben wird, die geltenden gesetzlichen Anforderungen für diese Angabe jedoch nicht erfüllt sind. Die entsprechenden Vorschriften gelten nicht nur für Angaben, die direkt auf der Verpackung aufgedruckt sind, sondern auch für die Präsentation und Werbung für ein Produkt.

Für Unternehmen, die Lebensmittel in mehreren EU-Ländern vertreiben, kann dies von besonderer Bedeutung sein, da ein Marketingkonzept, eine Produktbeschreibung oder eine Verpackung möglicherweise gleichzeitig in mehreren Märkten zum Einsatz kommen.

Was geschieht in behördlichen Verfahren?

Wenn eine Behörde der Ansicht ist, dass die Kennzeichnung, Aufmachung oder Werbung für ein Lebensmittel gegen das Lebensmittelrecht verstößt, kann das Unternehmen aufgefordert werden, die im Zusammenhang mit dem Produkt verwendeten Angaben zu erläutern und zu belegen.

Bei der rechtlichen Beurteilung können Fragen eine Rolle spielen, beispielsweise ob eine Angabe eine regulierte nährwertbezogene Angabe darstellt, ob die geltenden Voraussetzungen für ihre Verwendung erfüllt sind und ob die Gesamtdarstellung des Produkts die Verbraucher irreführen könnte. Die Verordnung soll sicherstellen, dass freiwillige Angaben zu Lebensmitteln klar und zutreffend sind und auf den geltenden Anforderungen beruhen.

Solche Verfahren können Folgen haben, die über das einzelne betroffene Produkt hinausreichen. Für ein international tätiges Lebensmittelunternehmen können Änderungen an der Verpackung, der Werbung oder der Produktpositionierung Auswirkungen auf eine gesamte Produktlinie oder die gesamte Marketingstrategie haben.

Wie wir Ihnen helfen können

Wir beraten Lebensmittelunternehmen im Zusammenhang mit behördlichen Verfahren bezüglich Nährwertangaben und nährwertbezogenen Angaben in Deutschland.

Wir können die von der zuständigen Behörde beanstandeten Angaben und Informationen bewerten, die entsprechenden Produktverpackungen und Werbematerialien prüfen und untersuchen, ob die nährwertbezogene Angabe mit dem europäischen und deutschen Lebensmittelrecht im Einklang steht.

Wir können zudem im Namen des Unternehmens mit den zuständigen Behörden kommunizieren, rechtliche Stellungnahmen verfassen und eine Strategie zur Reaktion auf behördliche Bedenken entwickeln. Sind Änderungen an der Verpackung oder der Vermarktung erforderlich, können wir dabei helfen, eine rechtskonforme Lösung zu finden, die gleichzeitig die wirtschaftlichen Interessen des Unternehmens berücksichtigt.

Für international tätige Unternehmen kann unser mehrsprachiges Team zudem regulatorische Fragen koordinieren, die Produkte betreffen, die in mehreren europäischen Ländern vermarktet werden.