Das Oberlandesgericht (Oberlandesgericht) in Celle hat kürzlich davon abgesehen, gegen ein 23-jähriges Mitglied (oder potenzielles Mitglied) des IS (des sogenannten Islamischen Staates) eine strafrechtliche Verurteilung zu verhängen.
Obwohl das Gericht den jungen Mann für schuldig befand, versucht zu haben, Mitglieder für die als „Islamischer Staat“ bekannte Terrororganisation zu rekrutieren, verhängte es keine Strafe, da eine solche Maßnahme nach den Grundsätzen des Jugendstrafrechts in diesem Fall nicht als zulässig angesehen wurde.
Nach Ansicht des Gerichts wies der Angeklagte zwar strafrechtlich relevante gefährliche Tendenzen auf, diese reichten jedoch nicht aus, um die Verhängung einer strafrechtlichen Sanktion zu rechtfertigen.
Der Angeklagte wurde nach den für jugendliche Straftäter geltenden Vorschriften verurteilt, da seine geistige und emotionale Entwicklung als mit der eines Jugendlichen vergleichbar angesehen wurde.
Der junge Mann betrieb eine WhatsApp-Gruppe namens “Allahu Akhbar”, die etwa 50 Mitglieder zählte. Innerhalb dieser Gruppe ermutigte er die Teilnehmer, der Terrororganisation beizutreten.
Im Rahmen des Verfahrens hat das Gericht eine zweijährige Bewährungszeit angeordnet. Wird diese Zeit erfolgreich absolviert, kann auf die Verhängung einer strafrechtlichen Sanktion endgültig verzichtet werden.
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